AGB

PFLICHTEN UND LEISTUNGEN DES AUFTRAGNEHMERS
Alle Teile der Aufzuganlage werden regelmäßig und systematisch gemäß den umstehend vereinbarten Abständen gewartet, geprüft und geschmiert, die erforderlichen Schmiermittel werden vom AN gestellt.
Geprüft werden dabei besonders die Sicherheitseinrichtungen sowie alle beweglichen Teile auf Abnutzung und Verschleiß. Durch Verschleiß bedingte Nachstellarbeiten werden ausgeführt, sofern diese mittels mitgeführten Werkzeugs sofort ausgeführt werden können.
Der Maschinenraum, das Fahrkorbdach sowie die Schachtgrube werden von normaler Verschmutzung gereinigt, die erforderlichen Reinigungsmittel werden vom AN gestellt.
Stellt der AN einen gefährlichen Zustand fest, wird der AG verständigt.

BETRIEBSSTÖRUNGEN UND MÄNGEL
Anlässlich der Wartung festgestellte Mängel werden dem AG mitgeteilt. Stellt der AN einen gefährlichen Zustand fest, wird der AG verständigt.

REPARATUREN UND LIEFERUNGEN
Beseitigung von Betriebsstörungen und notwendige Reparaturen werden nach Vereinbarung vorgenommen und gesondert verrechnet.

AUSSCHLUSS VON LEISTUNGEN DES AUFTRAGNEHMERS
Untersuchung und Beseitigung festgestellter oder vermuteter Mängel, welche nicht durch einfache Handgriffe und ohne Demontage untersucht oder beseitigt werden können. Auswirkungen, die durch Einflüsse entstehen, die der AN nicht zu vertreten hat, bzw. nicht beeinflussen kann, sind aus den Vertragsleistungen ausgeschlossen.

ARBEITSZEITEN
Die Arbeiten werden während der normalen betriebsüblichen Arbeitszeit des AN ausgeführt.
Werden Vertragsarbeiten auf Wunsch des AG außerhalb der normalen Arbeitszeit ausgeführt, so trägt dieser die damit verbundenen Mehrkosten.

HAFTUNG
Der AN haftet nur für solche Schäden, die auf schuldhafte Verletzung seiner Vertragspflichten zurückzuführen sind.
Der AN ist nicht haftpflichtig bei Verlusten, Schäden oder Verzögerungen, die durch staatliche Eingriffe, Streiks, Aussperrungen, Feuer, Explosion, Diebstahl, Überschwemmungen, Unruhen, Aufstände, Krieg, mutwillige Beschädigungen, höhere Gewalt oder durch andere Gründe außerhalb seines Einflusses entstehen; in keinem Fall ist er haftpflichtig für Folgeschäden.
Die Haftung des AN ist in der Höhe auf die üblichen Leistungen seiner Betriebshaftpflichtversicherung beschränkt.
Die Haftung erlischt mit Ablauf dieses Vertrages.

PFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS
Für ordnungsgemäße Beleuchtung des Maschinenraumes, des Rollenraumes und der Kabine sowie für unfallsicheren Zugang zum Maschinen- und Rollenraum ist zu sorgen. Maschinenraum, Rollenraum, Schachtgrube usw. und deren Zugänge sind von betriebs­fremden Gegenständen und Verunreinigungen freizuhalten. Dem Montagepersonal ist ungehinderter Zugang zu den Aufzuganlagen zu ermöglichen. Der AG verpflichtet sich, den Vertrag auf etwaige einzelne oder Gesamtrechtsnachfolger zu übertragen.

BERECHNUNGSGRUNDLAGE FÜR DEN SERVICEPREIS
Der Vertragspreis entspricht den Kosten für Material und Löhne aufgrund rechtsverbindlicher Tarifverträge zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages. Eintretende Änderungen des Ecklohns werden dem AG mitgeteilt und zum Zeitpunkt der Tarifänderung wirksam, und zwar auch dann, wenn der AG die Gebühr bereits im Voraus entrichtet hat. Nach wesentlicher Änderung, Umbau oder Modernisierung der Anlage kann der AN eine entsprechende Angleichung des Servicepreises verlangen.

KÜNDIGUNG
Der Vertrag kann drei Monate vor Ablauf des Vertragsjahres schriftlich durch eingeschriebenen Brief gekündigt werden. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist fristlose Kündigung möglich. Bei Verzug des AG kann der AN auch ohne Kündigung mit seinen Leistungen zurückhalten. Bei vorrübergehender Außerbetriebnahme des Aufzuges ruht der Vertrag für diese Zeit, falls der AN von der geplanten Außerbetriebnahme rechtzeitig unterrichtet wurde. Bei dauernder Stilllegung erlischt der Vertrag.
Dies betrifft nicht längerfristig abgeschlossene Notruf-Miet-und Bereitschaftsverträge.

ALLGEMEINES
Der AN ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen.
Nebenabreden und Änderungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Sollten einzelne Klauseln dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird der Bestand des gesamten Vertrages hiervon nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gilt im Einzelfall die jeweilige gesetzliche Regelung, die den wirtschaftlichen Vorstellungen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

Berlin, 01.11.2011

AG = Auftraggeber AN = Auftragnehmer